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DSK veröffentlicht Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“

10.05.2024

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 06.05.2024 die erste Version einer Orientierungshilfe zum Thema Künstliche Intelligenz und Datenschutz veröffentlicht.

Diese Orientierungshilfe richtet sich an Unternehmen, Behörden und andere Organisationen.

Im Sinne einer Checkliste dient das Papier als Leitfaden insbesondere für datenschutzrechtlich Verantwortliche, um KI-Anwendungen auszuwählen, zu implementieren und zu nutzen. Die Orientierungshilfe wird künftig weiterentwickelt und an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Viele öffentliche und private Stellen fragen sich derzeit, unter welchen Voraussetzungen sie KI-Anwendungen datenschutzkonform einsetzen können. Besonderes Interesse gilt dabei den sog. Large Language Models (LLM), die häufig als Chatbots angeboten werden, aber auch als Grundlage für andere Anwendungen dienen können. Der Schwerpunkt der Orientierungshilfe „KI und Datenschutz“ liegt daher auf diesen KI-Anwendungen.

Über die LLM hinaus gibt es jedoch zahlreiche weitere KI-Modelle und KI-Anwendungen, deren Einsatz infrage kommen kann und für die viele der Erwägungen in dem nun von der Datenschutzkonferenz veröffentlichten Papier bedeutsam sind.

Praxisnah adressiert die Orientierungshilfe Fragen, die datenschutzrechtlich Verantwortliche bei der Konzeption des Einsatzes, der Auswahl, der Implementierung und der Nutzung von KI-Anwendungen stellen und beantworten müssen.

Ob Zweckbestimmung, Transparenzpflichten, Betroffenenrechte oder Richtigkeit von Ergebnissen: Die Orientierungshilfe erörtert – auch anhand von Beispielen – wichtige Kriterien entlang der Vorgaben der DS-GVO und zeigt Leitlinien für entsprechende Entscheidungen auf.

Erarbeitet wurde die Orientierungshilfe Künstliche Intelligenz und Datenschutz von der Taskforce KI unter dem Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die Taskforce KI der Datenschutzkonferenz hat bereits 2019 die Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz vorgelegt und befasst sich gegenwärtig mit der datenschutzrechtlichen Prüfung des Dienstes ChatGPT.

Die Orientierungshilfe richtet sich mittelbar auch an Entwickler, Hersteller und Anbieter von KI-Systemen. Denn sie enthält Hinweise zur Auswahl datenschutzkonformer KI-Anwendungen, die auf die Gestaltung der Produkte zurückwirken. Die Entwicklung von KI-Anwendungen und das Training von KI-Modellen sind allerdings nicht Schwerpunkt dieser Orientierungshilfe.

Die Orientierungshilfe „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“ der Datenschutzkonferenz ist auf der Website der Datenschutzkonferenz abrufbar: https://www.datenschutzkonferenz-online.de/orientierungshilfen.html

(Quelle: PM der Datenschutzkonferenz vom 6.5.2024)